Stadt Wunstorf

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Straßenreinigung

Allgemeine Informationen

Die Stadt Wunstorf führt die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze innerhalb der geschlossenen Ortslage einschließlich der Ortsdurchfahrten von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen als öffentliche Einrichtung nach Maßgabe ihrer Straßenreinigungssatzung durch.

Der Straßenreinigung unterliegen alle öffentlichen Straßen, Wege und Plätze im Stadtgebiet. Die Stadt Wunstorf hat die Straßenreinigungspflicht auf die Eigentümerinnen und Eigentümer der anliegenden bebauten und unbebauten Grundstücke übertragen. Die Reinigungspflicht erstreckt sich auf die Gehwege, die Radwege und kombinierten Rad/-Gehwege, die Parkflächen, sowie auf die Grün-, Trenn-, Seiten- und Sicherheitsstreifen, die an das Grundstück angrenzen. Sofern ein Grundstück an  mehreren  Seiten an öffentliche Straßen und Wege grenzt, sind alle angrenzenden öffentlichen Flächen zu reinigen. Die Reinigungspflicht umfasst insbesondere die Beseitigung von Schmutz, Laub, Papier, sonstigem Abfall und Wildkräutern. Bei der Beseitigung von Wildkräutern ist der Einsatz von Herbiziden verboten. Der Kehricht soll nicht in Rinnsteine, Gossen, Gräben oder Einlaufschächte der Kanalisation gekehrt werden. Der Reinigungspflicht ist mindestens einmal wöchentlich nachzukommen.

In den Bereichen, in denen die Stadt Wunstorf nicht die Fahrbahn reinigt, sind die Eigentümerinnen und Eigentümer zusätzlich zur Reinigung der Fahrbahn ab ihrer Grundstücksgrenze bis zur Straßenmitte verpflichtet.

Tritt im Laufe des Tages eine besondere Verunreinigung, beispielsweise durch Bauarbeiten oder Tiere (z.B. Hundekot oder Pferdeäpfel) ein, so hat zunächst die Verursacherin bzw. der Verursacher unverzüglich die Reinigung vorzunehmen. Sofern der Verursacher nicht ermittelt werden kann, hat der Eigentümer des angrenzenden Grundstücks die Reinigung durchzuführen.

Wer seiner Reinigungspflicht nicht oder nicht nach den o. a. Vorgaben nachkommt, handelt ordnungswidrig. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet werden.

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